Wird Polen die EU verlassen?

Mit dem jüngsten Erdrutschsieg von Boris Johnson rechnen viele in Großbritannien und im Parlament der Europäischen Union mit einem Brexit im Januar 2020. Viele EU-Befürworter äußerten auch Bedenken, dass andere Nationen folgen werden, wenn Großbritannien die EU verlässt. Nun befürchten die EU-Chefs, dass die jüngsten polnischen Gerichtsverfahren zum Austritt Polens aus der EU nach dem Vorbild Großbritanniens führen könnten.

Seit ihrer Machtübernahme hat die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit Justizreformen durchgeführt, von denen einige behaupteten, sie würden das Gerichtssystem effizienter machen. Der polnische Oberste Gerichtshof stellte jedoch kürzlich fest: „Widersprüche zwischen polnischem Recht und EU-Recht werden aller Wahrscheinlichkeit nach dazu führen, dass die EU-Organe in Bezug auf einen Verstoß gegen die EU-Verträge eingreifen müssen, was langfristig dazu führt, dass die Europäische Union verlassen werden muss“ (Jerusalem Post, 17. Dezember 2019). „Die Bestrebungen Ungarns und Polens, Gerichte und Medien einer strengeren staatlichen Kontrolle zu unterwerfen, haben die Europäische Kommission dazu veranlasst, rechtstaatliche Untersuchungen einzuleiten, die theoretisch zu einer Aussetzung ihres EU-Stimmrechts führen könnten.“ Derzeit gibt es keinen Mechanismus für die EU, eine Mitgliedsnation auszuschließen. Donald Tusk, ehemaliger EU-Ratspräsident und ehemaliger polnischer Premierminister, bemerkte kürzlich: „Wir [Polen] verlassen die EU Schritt für Schritt. Es ist keine Übertreibung. Dies weicht von allen Normen ab, auf denen die Europäische Union aufgebaut ist“ (EU Observer, 19. Dezember 2019).

Derzeit besteht die EU aus 27 Mitgliedstaaten (abzüglich des Vereinigten Königreichs, das demnächst austreten wird). Die biblische Prophezeiung offenbart, dass die europäische „Macht des Tieres“ am Ende des Zeitalters aus zehn Königen bestehen wird, die dem „Tier“ ihre Macht übertragen (Offenbarung 17, 12–18). Studenten der Bibelprophezeiungen sollten auf die Entstehung von zehn Königen oder Führern in Europa achten – möglicherweise eine viel kleinere Konfiguration als in der gegenwärtigen EU. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie in unserem englischen Artikel “Europe—Building a Beast.”